Donnerstag, 22. September 2011

Am Samstag geht's zur Sache

Diesen Samstag ab 14 Uhr wählen wir Innsbrucker Grüne die neuen KandidatInnen für die Gemeinderatswahl im Frühjahr. Das ist aus zwei Gründen interessant.

1. Keine andere Partei lässt ihre Mitglieder entscheiden, wer sie und ihre WählerInnen im Gemeinderat vertreten soll. Meist machen das die ChefInnen der Parteien, oder FunktionärInnen in Parteivorständen. Wenn aber die aktuellen PolitikerInnen sich selbst ihre NachfolgerInnen aussuchen, dann ändert sich systembedingt recht wenig. Die Chefetagen und einflussreichen Jobs werden so tendenziell nur an Leute vergeben, die den ChefInnen nicht gefährlich werden können, oder die politisch ähnlich ticken wie die Funktionärskaste. Da gefällt mir unsere Variante einer echten partei-internen Demokratie doch viel besser.

2. Die kommende Gemeinderatswahl wird besonders wichtig. Ok, das heißt es vor jeder Wahl, aber oft stimmt es auch. Diesmal wird es eigentlich darum gehen, ob sich nach der Wahl eine Mitte-Rechts Allianz findet, die sechs Jahre damit verschwenden wird, ihre Chefs als starke Männer in Szene zu setzen, über Strafen und Überwachung zu reden und noch mehr Autos in die Innenstadt zu ziehen. Die Alternative sind, bei aller Bescheidenheit, die Grünen.

Ob moderne und soziale Verkehrspolitik, ob aktive und soziale Energiepolitik - die zB die Wohnkosten senkt und die lokale Wirtschaft stärkt -, ob Integrationspolitik, die die Menschen der Stadt zusammen bringt, statt sie weiter auseinander zu dividieren oder auch ein neues Selbstverständnis von PolitikerInnen als Angestellte der Öffentlichkeit statt deren ChefInnen: In diesen Bereichen wird sich nur mit den Grünen etwas tun, da haben wir das Know-How und die besten Argumente. Und das sind die Bereiche, die darüber entscheiden werden, wie lebenswert und leistbar unsere Stadt in 10 oder 20 Jahren sein wird.

Vielleicht fragt da auch nach Jahrzehnten der Löschnaks, Klimas, Caps und Faymanns noch jemand nach der SP? Nach der Partei der großen sozialen Errungenschaften und des sozialen Friedens?

Stimmt, das war sie mal, und wenn Wunder in der Politik möglich sind wird sie es irgendwann wieder sein können, verändert und in einem modernen Sinn. Im Moment sieht's aber so aus: Die SP ist auch und gerade in Innsbruck zu sehr in einer großkoalitionären Nachkriegs-Logik gefangen. Sie hängt so stark an ihren Posten, Ressorts und erhofften Einflussmöglichkeiten in den Aufsichtsräten. Um diesen erhofften Einfluss zu behalten, lässt sie sich viel zu oft über den Tisch ziehen oder fällt um. Echte inhaltliche Ansagen beschränken sich auf taktische Ansagen und Provokationen, die auf Umfragen und die jeweils nächsten Wahlen abzielen statt auf Veränderung. So beschränkt sich ihre Durchsetzungskraft in Innsbruck in dieser Gemeinderatsperiode darauf, in sechs Jahren ein paar Lifteinbauten durchgesetzt zu haben.

Lifte sind schon gut und wichtig, aber die Antworten auf die viel zitierten Zukunftsfragen kann die SP nicht mehr geben. Schlimmer noch: Sie sucht gar nicht mehr danach.

Kommentare:

unwählbar hat gesagt…

wow, mit der sp gehst du ja hart ins gericht. aber wieder einmal muss ich dir recht geben.

wirst du deinen blog eigentlich auch nach der gr tätigkeit weiterführen?

Martin Hof hat gesagt…

hab ich zumindest mal vor

unwählbar hat gesagt…

gefällt mir ;)