Dienstag, 15. Juni 2010

Kogler: Wieder endet ein "liberales" Experiment

Beide MandatarInnen des "Liberalen Innsbruck" gehen zum BZÖ. Von einer rechten Splitterpartei zur nächsten - dazwischen nannten sie sich "liberal".

Bei der letzten Wahl kandidierten Christian Kogler und Astrid Volderauer noch auf der Liste des Ex-FPÖlers Federspiel. Unmittelbar nach der Wahl verließen sie den rechts-außen Politiker. Ihre beiden Mandate nahmen sie mit, Federspiels rechte Liste war halbiert.


In der Folge versuchten sie mit Duldung der Bürgermeisterin ihr "Liberales Innsbruck" weg von Federspiels reiner Law-and-Order-Linie zu bringen und ein eigenes Profil zu gewinnen. Zum Dank erhielten sie von der BürgermeisterInnenfraktion "Für Innsbruck" Sitze in Ausschüssen. Kogler wurde sogar Vorsitzender im Sportausschuss - auf einem FI-Mandat.

Inhaltlich war das Liberale Innsbruck kaum zu bemerken. Das 'Liberale' an Kogler zeigte sich vor allem in seinem Einsatz für Autoverkehr und gegen 30-kmh-Beschränkungen. Andererseits forderte er, gemeinsam mit der Stadtregierung und sogar mit seinem Erzrivalen Federspiel, Ausländer ohne Urteil dauerhaft einzusperren. Bei diesem absoluten Tiefpunkt des Gemeinderates werden sich einige echte Liberale im Grab umgedreht haben.

Die ehemalige BMin Zach wiederrief kurz vor ihrem eigenen Rückzug aus der Politik ihren Deal und entfernte Kogler und Volderauer wieder aus den Ausschüssen. Danach suchte Kogler wohl eine neue Andockstelle.

Im skandalgeschüttelten, rechtslastigen ("300.000 Ausländer ausweisen") BZÖ meint er wohl, passende Partner gefunden zu haben.

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