Donnerstag, 10. Dezember 2009

FPÖ im platonischen Dreiklang

Was wollen die Blauen wohl alles als "fremdländisches Kulturgut" verbieten? Nur Minarette oder auch air & style, die weekender-DJs oder Michael Niavarani?


Nachdem die FPÖ im letzten Gemeinderat einen Antrag gegen den Kindergarten im Integrationshaus gestellt hat, hat sie heute im Gemeinderat insgesamt beantragt, dass die Stadt keine Aufgaben und Vorhaben mehr fördern soll, die

"1. die Autorität und Würde der Republik Österreich und ihrer nachgeordneten Gebietskörperschaften sowie deren Organen in Frage stellen oder beflecken;

2. den Zusammenhalt der gewachsenen Volksgemeinschaft, insbesondere durch

a) die Propagierung bzw. Pflege fremdländischen Kulturguts durch Personen, die ihren Hauptwohnsitz in Österreich haben

b) die Verächtlichmachung oder Herabwürdigung von Elementen der gewachsenen, autochthonen Volkskultur
gefährden;

3. soweit dies kulturelle Aufgaben bzw. Vorhaben betrifft, nicht der Volksbildung und der Erbauung im sinne des platonischen Dreiklangs vom Wahren, Schönen und Guten dienen, sondern der Verstörung, Irritation und Provokation.

4. eine gegen die öffentliche Sittlichkeit anstößige Darstellung, Aufführung oder Lebensart propagieren bzw. beinhalten und insbesondere geeignet sind, Kinder und Jugendliche in ihrer körperlichen und geistigen Entwicklung und in ihrer Sittlichkeit zu gefährden."

Das Bierstindl findet die FP wohl auch fremdländisch: Minuten nach ihrem Antrag stimmte sie gegen einen Rettungsversuch, genau wie Für Innsbruck, ÖVP und meine Lieblinge, die angeblichen "Liberalen".

Kommentare:

Michael Bauer hat gesagt…

den antrag dürfte man doch garned abstimmen, oder? bei förderungen aufgrund des "kulturkreises" zu entscheiden, ist doch verfassumgswidrig...

Martin Hof hat gesagt…

Es war viel banaler: Die FP wollte per dringlichem Antrag die Subventionsordnung ändern. Aber solche gefassten Beschlüsse des GR kann man nicht "dringlich" ändern, sondern nur mit normalem Antrag und Vorlaufzeit.

Aber sie haben es wohl eh nur darauf angelegt, dass sie hinterher sagen können wie unfair und volksfremd der Gemeinderat ist.