Mittwoch, 17. September 2008

Alkoholverbot: Verwunderung über Zustimmung durch SP


*GRÜNE: Alkoholverbot allein nicht zielführend*

Als isoliert "nicht zielführend" bezeichnet die GRÜNE Stadträtin Uschi Schwarzl das heute gegen die GRÜNEN vom Stadtsenat beschlossene Alkoholverbot für den Südtirolerplatz. "Dadurch wird es, wie auch schon durch die Schutzzone im Rapoldipark, nur zu einer örtlichen Verlagerung der Probleme kommen. Damit ist weder den Innsbrucker BürgerInnen noch den Alkoholkranken geholfen", ist sich Schwarzl sicher und bedauert, dass es "sicher auch motiviert durch die anstehenden Nationalratswahlen" zu solch "einseitigen" Maßnahmen kommt.


Deshalb wurde ein Antrag auf Absetzung der Beschlussfassung durch die GRÜNE Stadträtin bis zur Durchführung des im Gemeinderat beschlossen Sicherheitsgipfels mit ExpertInnen der Sozial- und Suchtarbeit und der Vorlage eines dann wirklich lösungsorientierten Maßnahmenpakets gestellt, der allerdings von allen anderen im Stadtsenat vertretenen Fraktionen abgelehnt wurde. "Vor allem die Ablehnung durch die SPÖ, die ja den Sicherheitsgipfel beantragt hatte, verwundert mich", hält Schwarzl fest und fordert mit Nachdruck nachhaltige und zielführende Maßnahmen zur Verbesserung der Situation für alle Beteiligten. Denn trotz verbaler Bekenntnisse quer durch die Fraktionen zu weiterführenden Maßnahmen, bestehe die Gefahr, dass diese nach Beschluss des Alkoholverbotes auf der Strecke blieben.


Erfreut zeigt sich der GRÜNE Sicherheitssprecher Martin Hof über die in der Diskussion im Stadtsenat aufgekommene Idee eines ständigen Sicherheitsausschusses in der Stadt. "Ein solcher Ausschuss würde, gleich wie der Sicherheitsgipfel unter Einbeziehung aller Betroffenen von Polizei über das Land bis zu Sozialorganisationen, endlich eine seriöse Diskussion und sinnvolle Problemlösungen ermöglichen", so Hof.

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