Dienstag, 15. Mai 2012

Unglaublicher Tag. Was für ein Abschluss!

Der Höhepunkt meiner politischen Arbeit kam also zum Schluss.

Es passiert ja nicht gerade oft etwas Historisches in Tirol, aber heute schon. Wir haben haben in den letzten Wochen fast alles richtig gemacht und die VP fast alles falsch. Ich freue mich riesig, dass ich nicht nur dabei sein durfte sondern mitten drin, als die allzu stolze ÖVP zum ersten Mal seit '45 in der Tiroler Landeshauptstadt in Opposition ging. 


http://tirol.orf.at

Das Regierungsprogramm, das wir in den letzten Wochen verhandelt haben, ist noch nicht im Internet, aber Grüne Ideen, Forderungen und Formulierungen ziehen sich stark durch das ganze Papier. Die Stadt wird in 6 Jahren ein gutes Stückchen anders aussehen als heute, und lebenswerter


Vieles wird nicht sofort funktionieren, und es wird auch in 6 Jahren nicht allen Menschen in Innsbruck gut gehen. Trotzdem hat sich und haben wir diese Stadt heute im Kern verändert.


Heute abend  bin ich sehr, sehr glücklich, 

sehr, sehr stolz

und werde endlich, nach Wochen voller konzentrierter 11- bis 16-Stunden-Tage, wieder

sehr, sehr gut schlafen.

Donnerstag, 22. September 2011

Am Samstag geht's zur Sache

Diesen Samstag ab 14 Uhr wählen wir Innsbrucker Grüne die neuen KandidatInnen für die Gemeinderatswahl im Frühjahr. Das ist aus zwei Gründen interessant.

1. Keine andere Partei lässt ihre Mitglieder entscheiden, wer sie und ihre WählerInnen im Gemeinderat vertreten soll. Meist machen das die ChefInnen der Parteien, oder FunktionärInnen in Parteivorständen. Wenn aber die aktuellen PolitikerInnen sich selbst ihre NachfolgerInnen aussuchen, dann ändert sich systembedingt recht wenig. Die Chefetagen und einflussreichen Jobs werden so tendenziell nur an Leute vergeben, die den ChefInnen nicht gefährlich werden können, oder die politisch ähnlich ticken wie die Funktionärskaste. Da gefällt mir unsere Variante einer echten partei-internen Demokratie doch viel besser.

2. Die kommende Gemeinderatswahl wird besonders wichtig. Ok, das heißt es vor jeder Wahl, aber oft stimmt es auch. Diesmal wird es eigentlich darum gehen, ob sich nach der Wahl eine Mitte-Rechts Allianz findet, die sechs Jahre damit verschwenden wird, ihre Chefs als starke Männer in Szene zu setzen, über Strafen und Überwachung zu reden und noch mehr Autos in die Innenstadt zu ziehen. Die Alternative sind, bei aller Bescheidenheit, die Grünen.

Ob moderne und soziale Verkehrspolitik, ob aktive und soziale Energiepolitik - die zB die Wohnkosten senkt und die lokale Wirtschaft stärkt -, ob Integrationspolitik, die die Menschen der Stadt zusammen bringt, statt sie weiter auseinander zu dividieren oder auch ein neues Selbstverständnis von PolitikerInnen als Angestellte der Öffentlichkeit statt deren ChefInnen: In diesen Bereichen wird sich nur mit den Grünen etwas tun, da haben wir das Know-How und die besten Argumente. Und das sind die Bereiche, die darüber entscheiden werden, wie lebenswert und leistbar unsere Stadt in 10 oder 20 Jahren sein wird.

Vielleicht fragt da auch nach Jahrzehnten der Löschnaks, Klimas, Caps und Faymanns noch jemand nach der SP? Nach der Partei der großen sozialen Errungenschaften und des sozialen Friedens?

Stimmt, das war sie mal, und wenn Wunder in der Politik möglich sind wird sie es irgendwann wieder sein können, verändert und in einem modernen Sinn. Im Moment sieht's aber so aus: Die SP ist auch und gerade in Innsbruck zu sehr in einer großkoalitionären Nachkriegs-Logik gefangen. Sie hängt so stark an ihren Posten, Ressorts und erhofften Einflussmöglichkeiten in den Aufsichtsräten. Um diesen erhofften Einfluss zu behalten, lässt sie sich viel zu oft über den Tisch ziehen oder fällt um. Echte inhaltliche Ansagen beschränken sich auf taktische Ansagen und Provokationen, die auf Umfragen und die jeweils nächsten Wahlen abzielen statt auf Veränderung. So beschränkt sich ihre Durchsetzungskraft in Innsbruck in dieser Gemeinderatsperiode darauf, in sechs Jahren ein paar Lifteinbauten durchgesetzt zu haben.

Lifte sind schon gut und wichtig, aber die Antworten auf die viel zitierten Zukunftsfragen kann die SP nicht mehr geben. Schlimmer noch: Sie sucht gar nicht mehr danach.

Donnerstag, 8. September 2011

In eigener Sache

Am 24. September entscheiden die Innsbrucker Mitglieder der Grünen, welche Personen ab den Gemeinderatswahlen im Frühjahr unsere Wählerinnen und Wähler im Gemeinderat vertreten dürfen. Die Vorbereitungen für diese „Listenwahl“ war für mich der Anlass, in den letzten Wochen sehr intensiv über meine Arbeit und meine Pläne nachzudenken.


Erste Erkenntnis: Für mich ist eigentlich alles auf Schiene für einen sicheren Listenplatz, also für ein Mandat auch im neuen Gemeinderat. Ich denke, in der laufenden Periode habe ich recht gute Kontrollarbeit in der Stadt geleistet, und einiges zur Aufklärung von Missständen und gegen die allgegenwärtigen Netzwerke und Freunderl-Kreise beigetragen. Auch dank meiner Arbeit haben die Tiroler Grünen ein sportpolitisches Programm, das als einziges aller Parteien in ganz Österreich diesen Namen verdient und einige Antworten für eine gezielte und nachhaltige Sportpolitik gibt. In der Sicherheitspolitik habe ich eine tragfähige grüne Linie erarbeitet, die Kollegen wie Rudi F. mit ihrer öden und wirkungslosen Law & Order – Linie schon einiges Kopfzerbrechen bereitet hat.


Darauf bin ich stolz, auch darauf, dass ich trotz harter Auseinandersetzungen gerade in der Kontrollarbeit doch letztlich fair geblieben bin, und im Zweifelsfall lieber zwei starke Sager weniger losgelassen habe als jemandem ungerechtfertigt etwas vorzuwerfen oder einen Ruf zu ruinieren. Mit meinem Stil habe ich mir ein gutes Standing erarbeitet, bei vielen Menschen in der Politik, auch den „GegnerInnen“ im Gemeinderat, im Stadtmagistrat und in der Stadt.


Der Großteil der Arbeit hat mir sehr viel Spaß gemacht. Ich habe viel gelernt, viele interessante Menschen und Argumente kennen gelernt, und konnte manches erreichen oder verändern. Die Arbeit im Gemeinderat war und ist ein Traumjob für mich.


Aber.


„Willst du den neuen Rektor wählen?“ Vor 14 Jahren, recht frisch auf der Uni, wurde ich das gefragt, und mit dieser Frage hat meine politische Arbeit begonnen. Seitdem war ich fast durchgehend de facto hauptberuflich Politiker, ob ehrenamtlich oder bezahlt.


In der ÖH, in der GRAS und der Uni, in Attac, Landespartei, Bundespartei, Stadtpartei und rund um den Gemeinderat war ich in mehr Funktionen und Gremien, als ich zählen kann. Manche waren sinnvoller als andere, aber fast überall habe ich gelernt und versucht, das Beste herauszuholen für das, was ich für jeweils gerecht, menschlich und nachhaltig gehalten habe – im Wissen, dass die anderen vielleicht genauso recht haben bzw. ich oder die Grünen falsch liegen könnten. Es war und ist eine wunderbare Zeit.


Im letzten Jahr habe ich dann bemerkt, dass mein Blickfeld langsam enger wird. Ich bin in einen Alltagstrott gerutscht. Der große gesellschaftliche, politische und kulturelle Hintergrund der Politik wurde mir langsam undeutlich. Neue Technologien und Entwicklungen von Klimawandel bis zur Finanzkrise verändern die Welt so, dass ich vieles in 30 Jahren kaum mehr wieder erkennen werde. Nachhaltige Politik muss deshalb jetzt schon versuchen, diese Entwicklungen zu sehen und zu interpretieren, um nicht Entscheidungen zu treffen, über die man in ein paar Jahren oder Jahrzehnten nur noch den Kopf schütteln kann. Das gilt für die Stadtpolitik genauso wie für Bundes- oder Weltpolitik, und diese Perspektive ist mir zwischen Ausschussakten und Tagespolitik fast abhanden gekommen. Das ist ein persönlicher Verlust, und es knabbert an meiner Motivation und meinem Elan.


Sicher könnte ich da wieder heraus kommen, mich am Riemen reißen und neu durchstarten. Selbst wenn nicht wäre ich vielleicht noch ein ganz passabler Politiker. Aber ich bin jetzt 33 und habe mit wenigen kurzen Ausnahmen hauptberuflich nur Politik gemacht. In sechs Jahren, am Ende der nächsten Gemeinderatsperiode, werde ich meinen 40. Geburtstag feiern. Die Gefahr ist nicht klein, in ein paar Jahren plötzlich morgens im Bad zu stehen und zu bemerken, dass ich zynisch geworden bin und/oder keine Möglichkeit mehr sehe, den Absprung aus der Politik zu schaffen.


Ich bin ein politischer Mensch. Ich glaube an die Grünen, an unsere Ideen und unsere Durchsetzungskraft. Oft sind wir viel mächtiger als wir uns eingestehen wollen, Oppositionsrolle hin oder her. Vor allem aber glaube ich an die Kraft der Politik, unser Zusammenleben gerechter und besser zu machen.


Aber Politik ist auch einfach ein Beruf. Einer, den ich liebe, den ich gelernt und für den ich ein gewisses Talent habe, aber eben auch nicht der einzig vorstellbare Beruf für mich und nicht der alleinige Mittelpunkt der Welt.


Jetzt, nach 14 Jahren, ist für mich die richtige Zeit auch anderes zu erleben und zu tun, die Zeit für neue Perspektiven. Und sei es nur, um später vielleicht wieder gestärkt zu meinen beruflichen Wurzeln in die Politik zurück zu kommen.


Deshalb werde ich mich nicht um einen Listenplatz für die Gemeinderatswahl 2012 bewerben.


Mittwoch, 3. August 2011

Friedensradtour in Innsbruck

Nach unserem Antrag durfte die Friedensfahrradtour also doch ganz offiziell in Innsbruck halt machen (s. letztes Post). Am 6. August, dem Jahrestag des Abwurfs der Hiroshima-Bombe, wird die Tour ihr Ziel in Vicenza erreichen.


Die Veranstalterin der Tour, die Deutsche Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen, geht übrigens auf die österreichische Friedensnobelpreisträgerin Bertha von Suttner zurück.

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